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  • Asyl: Schieflage beseitigen | oevp.at
    benötigt da Asylsuchende künftig automatisch auf die Länder aufgeteilt werden sollen Die Erstprüfung findet in jedem Bundesland statt Die Asylwerber bleiben also in dem Bundesland in dem sie ihren Antrag stellen Erfüllt dieses Land bereits die Quote aber das Nachbarbundesland nicht wird der Flüchtling dorthin gebracht Fest steht jedenfalls dass mit dem derzeitigen Status quo alle unzufrieden sind was die Innenministerin zuversichtlich stimmt Das bringt die Chance für einen Neuanfang Die Details werden jetzt diskutiert Bis Mitte November soll das Konzept stehen mit 1 Juli 2015 soll das neue Modell in Kraft treten Das Asyl Konzept im Volltext PDF Weitere Artikel zu diesem Thema Reform beim Thema Asyl Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesministerin Johanna Mikl Leitner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMI Kontakt HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl Leitner Andrä Rupprechter Sophie Karmasin Wolfgang Brandstetter Harald Mahrer Karlheinz Kopf Othmar Karas SERVICE MULTIMEDIA Intern ÖVP TV Fotogalerien

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  • Reform bei der Asylunterbringung | oevp.at
    in der Flüchtlingspolitik Neues Konzept für Erstunterbringung und Grundversorgung Die Übergangslösung von Reinhold Mitterlehner lässt Österreich vorübergehend durchatmen eine langfristige Lösung ist dies jedoch nicht Innenministerin Johanna Mikl Leitner insistiert deshalb gegenüber allen Verantwortlichen sich jetzt nicht zurückzulehnen sondern an einer dauerhaften Lösung produktiv mitzuwirken Dazu werden dringend weitere Quartiere und möglicherweise auch Kasernen benötigt Mikl Leitner hat deshalb bei der Konferenz der Flüchtlingsreferenten der Bundesländer ein Konzept für eine neue Erstunterbringung und Grundversorgung der Asylwerber vorgelegt Das Asyl Konzept im Volltext Am 18 November soll die Reform beschlossen und im Sommer 2015 das neue Modell umgesetzt werden Oberstes Ziel ist die spürbare sowie nachhaltige Entlastung der Erstaufnahmenstellen Traiskirchen und Thalhalm Erstaufnahme Bessere Aufteilung Künftig sollen die Asylwerber nicht mehr wochenlang in einem Erstaufnahmezentrum auf die Entscheidung über die Zulassung warten müssen sondern automatisch auf die Länder verteilt werden Zurzeit kann diese Entscheidung bis zu drei Wochen dauern künftig soll sie binnen 48 Stunden nach Antragsstellung erfolgen und die Asylwerber können gleich im Antrags Bundesland bleiben Grundversorgung Quoten für Gemeinden Innenministerin Johanna Mikl Leitner will die Gemeinden bei der Grundversorgungsvereinbarung einbinden Fixe Quoten sollen auf Gemeinden herunter gerechnet werden Geplant ist dass pro 266 Einwohner ein Asylwerber aufgenommen wird das macht umgerechnet ca 4 Antragstellende pro 1000 Einwohner Gemeinden die ihre Quote erfüllen sollen im Gegenzug die Sicherheit bekommen dass Bund oder Land kein weiteres Asyl Quartier einrichten Gemeinden die weniger als 150 Einwohner haben sollen bei der Quotenregelung außer Acht gelassen werden Die Grundsolidarität ist ja da Und bei der richtigen Verteilung in Kleingruppen werden wir das in den Griff bekommen Reinhold Mitterlehner im Österreich Interview Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite

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  • Herbergssuche für Kriegsflüchtlinge beenden | oevp.at
    aufgenommen und eingearbeitet sind soll es bei der Landeshauptleute Konferenz im November noch einmal diskutiert werden Ich hoffe dass wir dann zum Abschluss kommen damit diese unwürdige Herbergssuche für Kriegsflüchtlinge ein Ende hat Ziel des Konzepts ist es dass eine faire Verteilung nachhaltig sichergestellt ist Die Grundlage dazu ist ein flächendeckendes Betreuungsnetz um die neuen Strukturen zu nutzen die Anfang 2014 geschaffen wurden Seit damals gibt es in jedem Bundesland eine Regionaldirektion des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl Dort soll dann direkt die Erstüberprüfung gemacht werden Dabei wird überprüft ist Österreich zuständig Wenn ja bleiben die Flüchtlinge gleich in diesem Bundesland Hat das Bundesland seine Quote erfüllt werden sie überstellt in ein Land das die Quote noch nicht erfüllt hat Null Toleranz gegen Dschihadisten Angesprochen auf mögliche Dschihadisten in Österreich ist für Mikl Leitner klar Die Republik Österreich geht weiterhin mit bedingungsloser Entschlossenheit und Null Toleranz gegen Dschihadisten vor Das sind Menschen die bereit sind in Krisenregionen zu reisen und Menschen brutal zu terrorisieren In der Prävention setzt die Innenministerin auf den Schwerpunkt der Zusammenarbeit Justizminister Brandstetter Außenminister Kurz und ich haben vor dem Sommer bereits Maßnahmen vorgestellt wir arbeiten derzeit an weiteren Eine Präventionsmaßnahme wäre etwa eine Hotline als Ansprechstelle für Eltern und Verwandte Mikl Leitner sieht aber auch die islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich gefordert da sie einen guten Zugang zu den muslimischen Vereinen hat Wir brauchen Hinweise wenn es Verdachtsmomente gibt Daran muss auch die Glaubensgemeinschaft ein Interesse haben Die 500 000 Muslime in Österreich dürfen ja nicht unter Generalverdacht stehen Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesministerin Johanna Mikl Leitner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMI Kontakt

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  • Null Toleranz für Dschihadisten | oevp.at
    getan Denn 130 Personen aus Österreich sind derzeit als Jihadisten im Ausland oder am Weg dorthin Daher hat die Innenministerin weitere Maßnahmen eingeleitet Die Anti Terrorismus Offensive wird verstärkt Der Staatsschutz wird personell aufgestockt Und die Zusammenarbeit in Europa wird intensiviert Wichtig ist dabei aber auch die Zusammenarbeit mit gemäßigten Muslimen die entsprechende Hinweise geben Die Innenministerin gab am Samstag gegenüber der APA bekannt dass sie beim Verfassungsschutz 20 zusätzliche Spezialisten für Ermittlungen gegenmutmaßliche Dschihadisten einstellen will Gemeinsam mit Europol und Interpol will Mikl Leitner die Ermittlungen zu den Schleuserrouten europäischer Dschihadisten nach Syrien und in den Irak vorantreiben Weitere Artikel zu diesem Thema Mikl Leitner im Mittagsjournal Beitrag in der ZiB13 Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesministerin Johanna Mikl Leitner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMI Kontakt HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl Leitner Andrä Rupprechter Sophie Karmasin Wolfgang Brandstetter Harald Mahrer Karlheinz Kopf Othmar Karas SERVICE MULTIMEDIA

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  • "Haben einen Notfallplan erstellt" | oevp.at
    der Vernunft von Herrn Verteidigungsminister Klug einen Kasernenteil in Ebelsberg zu öffnen Denn es wäre schlicht absurd vom Innenministerium Kasernen ankaufen zu lassen Und die Bevölkerung hält das auch für befremdlich Denn die Kasernen sind im Eigentum der Republik und somit des Steuerzahlers Mikl Leitner geht es darum bis zum fixen Verkauf der Kasernen diese für die vorübergehende Betreuung zu verwenden Diese Schicksale gehen mir ans Herz Johanna Mikl Leitner unterstreicht dass sie natürlich die menschliche Seite berührt ihre Aufgabe als Innenministerin ist es den Rechtsstaat einzuhalten Ich muss mich in jedem Fall an die Gesetze halten vor allem was den Unterschied von illegaler und legaler Migration betrifft Für die jüngsten Rundumschläge des Traiskirchner Bürgermeisters nachdem ein Asylwerber aus Traiskirchen an ansteckender Gehirnhautentzündung gestorben war hat Mikl Leitner kein Verständnis Der Tod eines Menschen ist sicher nicht dazu da politisches Kleingeld daraus zu schlagen Die Gesundheitsbehörde hat sofort alles getan um Ansteckungen zu vermeiden Stehe voll und ganz zu meinen Beamten Angesprochen auf die Hausräumung im 2 Wiener Gemeindebezirk bei der von 1 700 Polizisten im Einsatz gesprochen wird klärt die Innenministerin auf Rund 500 Polizisten waren direkt vor Ort Die weiteren waren für Sicherungsmaßnahmen vorgesehen Stellen Sie sich vor es wäre zu einer Eskalation gekommen dann hätten wir uns vielleicht den Vorwurf gefallen lassen müssen zu wenige Einsatzkräfte aufgebracht zu haben Ich stehe voll und ganz zu meinen Beamten Das Gericht hatte die Polizei angefordert ein Einsatz war also alternativenlos Jetzt wird geprüft eine gesetzliche Grundlage für einen Kostenersatz zu schaffen Weitere Artikel zu diesem Thema SP Klug lenkt ein Verantwortung Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT

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  • Für eine moderne und schlagkräftige Polizei | oevp.at
    gebracht Damit sind die Polizisten noch rascher am Einsatzort wenn sie um Hilfe gerufen werden Bessere Ausstattung für unsere Polizei Um die Aufgaben im Polizeidienst noch besser erfüllen zu können braucht es eine moderne und zeitgemäße Technik So kann die Polizeiarbeit noch effizienter werden Etwa wurde mit ARGUS 2 die Videoüberwachung ausgebaut Dabei wird kein einziger Polizist ersetzt sondern die Beamten bei ihrer Arbeit unterstützt Ein weiterer Punkt in der Bilanz der Innenministerin ist die Staatsbürgerschaft für besondere Leistungen Diese gilt für Menschen die besondere Leistungen für die Republik Österreich erbracht haben und die österreichische Staatsbürgerschaft anstreben Dazu wurde ein Kriterienkatalog erarbeitet der mittlerweile auch in Kraft getreten ist Weitere Artikel zu diesem Thema Moderne Polizei Reformprojekt Im BMI 2014 Schwerpunkte Schutz von Eigentum Umfassende Reform Wehrdienst Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesministerin Johanna Mikl Leitner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMI Kontakt HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl

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  • Mehr Sicherheit für alle Österreicher | oevp.at
    garantieren zu können Johanna Mikl Leitner im Nationalrat Zunächst wird durch diese Reform kein Cent an Ausgaben für die Sicherheit gespart auch Personal wird nicht reduziert ganz im Gegenteil Bis Ende 2015 wird es alleine in Wien rund 1 000 Exekutivbeamte mehr geben Und Bis Ende dieser Legislaturperiode werden mindestens 1200 top ausgebildete Spezialisten mehr zur Verfügung stehen um neuen Erscheinungsformen der Kriminalität besser begegnen zu können Leitmotiv des Projekts Moderne Polizei ist es die Polizisten von Verwaltungstätigkeiten zu befreien damit sich diese noch intensiver um die eigentliche Polizeiarbeit kümmern könnten Dazu wird die Dienststellenstruktur optimiert bei der kleinere Einheiten zu größeren zusammengefasst werden Klar ist In den Regionen bleibt die Anzahl der Exekutivbeamten vor Ort unverändert In den vergangenen Wochen ist bereits die Umstrukturierung in den Bundesländern bekannt gegeben worden Nun steht auch das Sicherheitskonzept für Wien fest Insgesamt 23 Polizeiposten werden zusammengefasst sieben neue entstehen dabei vor allem in den Stadtentwicklungsgebieten Damit wird es in der Bundeshauptstadt künftig 82 Dienststellen geben Mit den angestrengten Reformen wird es mehr Sicherheit für alle Österreicherinnen und Österreicher geben ist Johann Mikl Leitner überzeugt Etwa soll es mit einer Ruftaste 24 Stunden rund um die Uhr möglich sein mit der Polizei Kontakt aufzunehmen Die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten im Bezirk bleibt gleich ebenso wie die Ansprechpartner der Polizei Sicherheit bemisst sich nicht durch die Anzahl der Polizeiinspektionen sondern an der Zeit die für die eigentliche Polizeiarbeit zur Verfügung steht Johanna Mikl Leitner im Nationalrat Weitere Artikel zu diesem Thema Mehr Sicherheit durch Moderne Polizei Im Ö1 Interview Mehr Polizisten Innenministerium 2014 Schwerpunkte Regierungsprogramm Sicherheit Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten

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  • Mehr Sicherheit durch moderne Polizei | oevp.at
    Für jede Gemeinde wird nach den individuellen Bedürfnissen ein Sicherheitspaket erarbeitet Zudem hat jede Gemeinde die Möglichkeit einen Polizeistützpunkt in einem öffentlichen Gebäude einzurichten Dort dient ein Bediensteter als Ansprechpartner für die Anliegen der Bewohner Eine Ruftaste am Gebäude ermöglicht rund um die Uhr eine Kontaktaufnahme mit der Polizei Weniger Bürokratie Derzeit gibt es viele Dienststellen bei denen kaum Bedienstete arbeiten oder der Arbeitsplatz sich an einer ungünstigen Lage befindet Auch weitere Faktoren sind ausschlaggebend dass einige Polizeiinspektionen zusammengelegt werden um die Effizienz der Polizeiarbeit zu steigern So werden durch die Anpassung der Dienststellenstruktur Kräfte frei die sich auf ihre polizeilichen Kernaufgaben konzentrieren können Mehr Spezialisten Das Projekt Moderne Polizei sieht die Ausbildung von rund 1 200 Spezialisten vor Diese Spezialisten werden in den Bereichen Verkehrsdienst Kriminaldienst qualifizierter Polizeidienst grenz und fremdenpolizeilicher Dienst und polizeiliche Sonderverwendung tätig sein Der polizeiliche Alltag zeigt uns dass in den Regionen die Anforderungen an die Polizei steigen und Spezial Know How stärker denn je gefragt ist Kontrollen im Schwerverkehr etwa von Gefahrenguttransporten erfordern Spezialwissen Mit dem neuen Ausbildungskonzept können wir künftig dieses Fachwissen punktgenau abrufen Generaldirektor für öffentliche Sicherheit Konrad Kogler ÖVP Generalsekretär Gernot Blümel lobt Innenministerin Mikl Leitner für das Projekt Moderne Polizei die mit diesem Projekt Mut zu Reformen zeigt und Verantwortung für Österreich übernimmt Österreich ist beim Thema Sicherheit schon jetzt im europäischen Spitzenfeld Mit dieser Reform werden wir das Sicherheitsgefühl der Österreicher weiter verbessern ÖVP Generalsekretär Gernot Blümel Das Projekt Moderne Polizei bringt mehr Polizisten im Außendienst und mehr Spezialisten die bestmöglich auf die aktuellen Herausforderungen reagieren können Größere und gut gelegene Polizeidienststellen sorgen für mehr regionale Sicherheit und für den bestmöglichen Schutz der österreichischen Bevölkerung Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden

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