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  • Fahrplan zur Steuerreform | oevp.at
    Schritt wie beim Domino Spiel Erster Schritt ist die Einigung auf die eigentliche Tarifreform Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Der Vorschlag der ÖVP umfasst 3 8 Milliarden für die Tarifreform 400 Millionen für Familien und 800 Millionen für Wirtschaftsförderung Die Volkspartei sieht für die konventionelle Gegenfinanzierung Betrugsbekämpfung oder die Einsparungen bei der Verwaltung vor Auch in diesem Bereich konnten die erste Annäherungen erzielt werden Für Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ist klar Am Schluss muss ein Kompromiss stehen Initiativen beim Wohnbau Mitterlehner will bei der Stagnation beim Wohnbau gegensteuern und stellt klar dass die Regierung hier Initiativen setzen muss So soll 2015 der Wohnbau intensiviert werde und geplante Projekte aufgrund der günstigen Zinsen vorgezogen werden Zudem werden Bundesbauten vorgezogen und Bürokratie abgebaut Da setze ich große Hoffnungen auf das Juncker Paket wo wir für Österreich bis zu 26 Milliarden an Investitionen beantragt haben Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Nichtraucherschutz forcieren Ebenso verhandelt wird derzeit über das Rauchverbot in der Gastronomie Bei diesen Verhandlungen werden die Gastronomen eingebunden und gemeinsam soll eine Lösung gefunden werden Ich bin dafür dass es zu einem Rauchverbot in Lokalen kommt vorausgesetzt wir können den Gas tronomen eine faire Abgeltung geben Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Ebenfalls will der Vizekanzler die Aufklärung der Kinder in den Schulen über die Gefahren des Rauchens forcieren Weitere Artikel zu diesem Thema ÖVP Konzept für Entlastung Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesparteiobmann Vize kanzler und Bundesminister Reinhold Mitterlehner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMWFW Kontakt HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl Leitner Andrä Rupprechter Sophie Karmasin Wolfgang

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  • Klare Regelung zur Zukunft | oevp.at
    für die Sicherheit der Bevölkerung notwendig sind Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Auch Synergien sollen möglichst gut genützt sowie an Aufklärung und Dialog gearbeitet werden Bezüglich des sensiblen Themas der Vorratsdatenspeicherung verwies Mitterlehner auf die EU Kommission an deren Vorschlag man sich orientieren wird Neugestaltung Von ÖIAG zu ÖBIB Die Österreichische Industrieholding AG kurz ÖIAG verwaltet die Beteiligungen der Republik Österreich an verstaatlichten und teilverstaatlichten großen Unternehmen wie der Post OMV und der Telekom Nach zahlreichen Verhandlungen hat man sich auf eine Neugestaltung geeinigt Aus der ÖIAG wird in Zukunft eine Österreichische Bundes und Industriebeteiligungen GmbH mit dem Namen ÖBIB Wir schaffen damit eine schlanke ressourcenschonende Struktur die auch Möglichkeiten in Richtung Beteiligungserwerb schafft Wir wollen dass der Staat seine Verantwortung als Eigentümer in Zukunft besser wahrnehmen kann Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Mit dieser Entscheidung soll der Staat seine Verantwortung als Eigentümer in Zukunft besser wahrnehmen können Es gehe dabei jedenfalls nicht um eine Re Politisierung der Unternehmen oder des Managements Zur Objektivierung bei der Einsetzung der Aufsichtsräte für ÖBIB Beteiligungen wird ein Nominierungskomitee bestehend aus zwei Regierungsmitgliedern und zwei unabhängigen Experten eingesetzt Für die Auswahl der jeweiligen Aufsichtsräte gelten insbesondere die höchsten Anforderungen des Österreichischen Corporate Governance Codex als auch das Bundesgesetz für Transparenz und Unvereinbarkeit für oberste Organe Kultur des Nichtrauchens Nichtraucherschutz ist ein sehr wichtiges Thema deshalb will die ÖVP eine umfassende Kultur des Nichtrauchens in Österreich etablieren Wir brauchen einen umfassenden Nichtraucherschutz in der Gastronomie und deshalb müssen wir darüber hinaus auch eine Kultur des Nichtrauchens in Österreich entwickeln Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Die Regierung wird mit den Gastronomen gemeinsam beim geplanten generellen Rauchverbot in Lokalen und Gaststätten vorgehen Auch die Frage der tatsächlichen Investitionen in Umbauten wird erörtert damit jene die bereits Investitionen in ihre Lokale getätigt haben finanziell nicht im Regen stehen gelassen werden Wir brauchen daher auch

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  • Österreich hat von EU-Mitgliedschaft nachhaltig profitiert | oevp.at
    Asyl Migrations Integrationsfragen nicht in wenigen Tagen lösbar bleiben verstärkte politische Herausforderung Priorität tw com 635071534919491584 othmar karas 1 2 Mehr Aufrichtigkeit Ernsthaftigkeit Miteinander Verantwortung statt Schuldzuweisungen Klagsdrohungen notwendig https t co rlGbvhXdlX tw com 635069129070874624 othmar karas MariahilfstrNeu Fühle mich mitverantwortlich Stehe dazu Mehr Ernsthaftig u Aufrichtigkeit statt Schuldzuweisung auch bei Asyl notwendig tw com 635053847015260160 othmar karas interfdsa MariahilfstrNeu Entscheidungen fallen in Parlamenten Die Reg sind ihren Bürgerkammern verantwortlich Letztes Wort hat das EP tw com 634686965338738688 othmar karas MariahilfstrNeu interfdsa Warum so aggressiv Spreche in dieser Angelegenheit nur mit Bürgern nicht mit USA Sorgen aufgegriffen tw com 634665678612643840 EPP 60 days to the EPP Congress in Madrid Find out more here http t co ZiQfth1PD9 EPPMadrid http t co mWqcj3sUHz tw com 634631095963779073 EPP Happy Szent István ünnepe to our Hungarian friends http t co wwu8FrErZR tw com 634282850926370816 EPP RT SMuresan Schaeuble Problem of PM Tsipras was he promised Greece will stay in Euro without reforms This proved unsustainable pro tw com 633901497609228288 EPP RT SMuresan Schaeuble now in Bundestag Conditions are fulfilled Greece can stay in Euro This is in Greece and in Europe s interes tw com 633901291333361664 EPP RT SMuresan Schaeuble now in German Parliament I ask the Bundestag to vote in favour of the ESM credit for Greece tw com 633901229987491841 othmar karas Heute in salzburg com mein Interview zur Asylpolitik Flüchtlinge Wir brauchen eine gemeinsame europäische Lösung http t co GIaO3SLxbx tw com 633558538166632448 othmar karas interfdsa TTIP Position des Europarl EN wurde vor Sommerpause mit 2 3 Mehrheit verschärft Verhandlungen mit US finden statt tw com 633228060792328192 EPP EPP Finance Ministers met ahead of the Eurogroup to discuss the third Greek bailout proposal http t co D3veptFhbz tw com 632177093913247744 othmar karas Im Kreis der Bürgermeister und Mandatare des Bezirkes Vöcklabruck fühle ich mich wohl ooevp AngelikaWinzig Danke http t co RwToGouEw7 tw com 631872040715354112 EPP RT JosephDaul Congratulations to the newly elected Chairman of EDS Giorgos Chatzigeorgiou and the entire board Looking forward to worki tw com 627822508377567232 EPP RT JosephDaul A warm thanks to the outgoing board of EDS and its Chairwoman EvaMajewski for their excellent work tw com 627822488085504000 EPP RT JosephDaul EPP stands ready in supporting PM Strelet PLDMoldova with reforms ensuring that the rule of law and an independent jus tw com 627102058383044609 EPP RT JosephDaul Implementing EU Association agreement fight corruption shed the light into the banking crisis are just a few tasks 4 PM tw com 627102042599854080 EVP AT RT EPP People shouldn t be afraid of technology you can make it work for you as well says EndaKennyTD EPP4digital http t co 8t4S5m tw com 621689442617659392 EVP AT Warum sind digitale Skills so wichtig EPP präsentiert Kampagne mit JunckerEU JosephDaul anderen Check it out https t co bbA9Stnn78 tw com 619127407514112000 EVP AT Was bedeutet das digitale Zeitalter für Sie Stay tuned für den morgigen Beginn unserer Kampagne EPP4Digital EPP https t co 9PwDa309XP tw com 618806037223706627 EVP AT RT EPP We welcome Pope Francis plea to combat climatechange it s our responsibility to protect and preserve our planet for next genera tw com 611506610683400192 EVP AT RT EPP CoR EPP supports improvements to the EU s functional set up http t co nirejcdBZN EPP EPPGroup ElmarBrok MEP EVP AT PPE ES tw com 608714442147278849 EVP AT RT YouthEPP 9 Vice Presidents of YEPP Board Pic below Names to follow yeppCongress http t co wrfUN8DkjH tw com 599669500410204160 EVP AT RT JosephDaul Congratulations President kyranakis SG andreavodanovic and the rest of the newly elected YouthEPP board Looking forwar tw com 599669319606398978 EVP AT RT JosephDaul Indepth discussion with ReinholdLopatka about upcoming elections in Styria Vienna reformagenda of oevp EVP AT http tw com 598153693243056129 EVP AT RT JosephDaul Thanks ÖVP for your engagement in Europe MitterlehnerR sebastiankurz JHahnEU othmar karas ElliKoestinger Gernot Blu tw com 598153671013179392 EVP AT RT JosephDaul Fruitful meeting with sebastiankurz EPP FA meeting Balkans Russia EaP etc on the agenda oevp EVP AT http t co NA1 tw com 598153631700013056 Die ÖVP auf Twitter othmar karas Heute Abend hat das Europäische Parlament die Entschließung anlässlich des 100 Jahrestages des Völkermords an den Armeniern verabschiedet Die ÖVP ze www fb com 863131533781818 othmar karas Othmar Karas shared ÖVP s post www fb com 862914753803496 othmar karas Suchmaschinen müssen fair und neutral sein Ich bin deshalb für eine Überprüfung der Trennung zwischen der Suchmaschine und anderen Geschäftsbereichen www fb com 862897877138517 Volkspartei 70 Jahre in 7 Tagen Teil 6 Bundeskanzler Wolfgang Schüssel Wolfgang Schüssel erreicht einen großen Erneuerungsschub für unser Land Dazu gehört ei www fb com 10153237868984419 sebastiankurz at 37 Millionen Touristen kommen pro Jahr nach Österreich stärken unseren Standort Um die Willkommenskultur zu verbessern bauen wir unser Service im www fb com 801052829986392 othmar karas Das Thema des heutigen Treffens meines Rotary Clubs Wien Graben war 20 Jahre Österreich in der EU Gerne bin ich der Einladung nachgekommen diesen V www fb com 862314617196843 Volkspartei 70 Jahre in 7 Tagen Teil 5 Österreichs Weg nach Europa Die ÖVP war und ist die Europa Partei Österreichs und hat in ihrer Geschichte eine ganze R www fb com 10153237821964419 othmar karas Im Rahmen des Treffens der SME Intergroup war heute morgen Dr Joanna Drake Direktorin für KMU und Entrepreneurship in DG GROW in der Europäischen Ko www fb com 862361893858782 sebastiankurz at Nach dem Außenministertreffen in Spanien wieder zurück in Wien Bei den Terminen mit den Außenministern von Algerien Tunesien und Marokko sowie dem www fb com 800811313343877 othmar karas Ich fordere mehr Transparenz Dialog und Bereitschaft zur Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten Alle österreichischen Minister müssen verpflichtet www fb com 861699733924998 othmar karas Diese Woche werden in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments unter anderem das Freihandelsabkommen TTIP und ein Gesetzesentwurf zu Konfliktminera www fb com 861640023930969 Volkspartei 70 Jahre in 7 Tagen Teil 4 Die Ära von Julius Raab bis Josef Klaus Die ÖVP bestimmt von 1945 an maßgeblich den wirtschaftlichen Kurs Österreichs u www fb com 10153237776324419 othmar karas

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  • Unternehmen durch Entbürokratisierung unterstützen | oevp.at
    Mitterlehner ist klar dass auch 2015 das Senken bürokratischer Hürden ein wichtiger Schwerpunkt sein wird Die Betriebe sollen einfacher wirtschaften können und mehr Zeit für ihr eigentliches Geschäft haben Daher entrümpeln wir überschießende Regelungen bei den Arbeitszeitaufzeichnungen und streichen nicht mehr zeitgemäße Vorschriften Reinhold Mitterlehner Gemäß den Änderungen im Arbeitszeitgesetz kann die Aufzeichnung von Ruhepausen künftig in deutlich mehr Fällen entfallen Bisher konnte die Aufzeichnung nur bei jenen Ruhepausen entfallen die nicht über die Mindestruhezeit von 30 Minuten hinausgingen Mit der neuen Regelung kommt es bei der Ruhepausenaufzeichnung zu einer weiteren Erleichterung Aufgrund der bürokratischen Pausenaufzeichnungen kam es zu unverhältnismäßig schweren Strafen weil beispielsweise Beginn oder Ende einer Pause nicht exakt aufgezeichnet wurden Des Weiteren entfällt für Unternehmen eine Meldepflicht über Schichtarbeit und Kurzpausen gegenüber dem Arbeitsinspektor um unnötige Verwaltungslasten und Bürokratie zu verringern Das jetzt umgesetzte Paket bedeutet weniger Papier weniger Zeitaufwand und damit weniger Kosten Reinhold Mitterlehner Das Paket enthält auch eine weitere Reduzierung der Zahl der Beauftragten sowie eine Streichung überschießender Regelungen im Arbeitsschutzrecht wodurch sich die Unternehmen insgesamt bis zu 11 3 Millionen Euro pro Jahr sparen ohne dass das Schutzniveau beeinträchtigt wird Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesparteiobmann Vize kanzler und Bundesminister Reinhold Mitterlehner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMWFW Kontakt HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl Leitner Andrä Rupprechter Sophie Karmasin Wolfgang Brandstetter Harald Mahrer Karlheinz Kopf Othmar Karas SERVICE MULTIMEDIA Intern ÖVP TV Fotogalerien O Töne Termine PROGRAMM STATUT Parteiprogramm Regierungsprogramm Organisationsstatut Verhaltenskodex Spenden Sponsoring Inserate gem 6 7 Parteiengesetz Mitglied werden

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  • Mitglieder- und Bürgerbeteiligung noch stärker leben | oevp.at
    der Lage ist Chancen wahrzunehmen und Probleme zu lösen betont ÖVP Bundesparteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner Das heißt Themen nicht zu verordnen sondern diesen Mitbestimmungsprozess wie wir ihn gerade bei Evolution Volkspartei praktizieren in die Partei einzubringen Reinhold Mitterlehner Österreich entlasten Echte Entlastung statt reiner Umverteilung das ist das ÖVP Konzept für die Steuerreform das Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Finanzminister Hans Jörg Schelling präsentiert haben Im Zentrum der Reform stehen die drei Ziele Entlastung Wachstum und Beschäftigung Gerade bei diesem Thema wird deutlich dass sich die ÖVP den Herausforderungen stellt Für den Vizekanzler ist aber auch klar dass die Koalition ein schweres Erklärungsproblem hätte wenn sie die Steuerreform nicht löst Im Endeffekt wissen beide Parteien dass bei einer Neuwahl aufgrund einer nicht zustande gekommenen Steuerreform das Thema nicht besser wird Deswegen müssen wir uns bemühen das zu lösen Reinhold Mitterlehner Herausforderungen erfolgreich begegnen Seit knapp einem Jahr ist Reinhold Mitterlehner auch Wissenschaftsminister Im Interview erzählt er dass er sich ab seinem Amtsantritt intensiv mit der Thematik beschäftigt habe um das Ressort inhaltlich gut auszufüllen Für ihn ist klar dass man Dinge wirklich verbessern kann wenn man sich den Ängsten und Problemen stellt und diese aufarbeitet Besonders die Bilanz im Bereich Wissenschaft zeigt dass man mit dem Zugehen auf Dinge Herausforderungen erfolgreich begegnen kann Wir haben die Sachthemen wie Universitäts oder Hochschülerschaftsgesetz Forschungsfinanzierung oder die nächste Leistungsvereinbarung in Verhandlungen gelöst Das klingt einfach war aber eine recht intensive Tätigkeit Reinhold Mitterlehner Weitere Artikel zu diesem Thema Evolution Volkspartei Entlasten Steuerreformkonzept Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesparteiobmann Vize kanzler und Bundesminister Reinhold Mitterlehner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMWFW Kontakt HOME

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  • EVP-Treffen in Brüssel | oevp.at
    seiner Teilnahme am Treffen der Europäischen Volkspartei in Brüssel für eine möglichst rasche Umsetzung des geplanten EU Investitionspaketes eingesetzt Slideshow starten ÖVP Bundesparteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat sich im Rahmen seiner Teilnahme am Treffen der Europäischen Volkspartei in Brüssel für eine möglichst rasche Umsetzung des geplanten EU Investitionspaketes eingesetzt Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesparteiobmann Vize kanzler und Bundesminister Reinhold Mitterlehner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMWFW Kontakt HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl Leitner Andrä Rupprechter Sophie Karmasin Wolfgang Brandstetter Harald Mahrer Karlheinz Kopf Othmar Karas SERVICE MULTIMEDIA Intern ÖVP TV Fotogalerien O Töne Termine PROGRAMM STATUT Parteiprogramm Regierungsprogramm Organisationsstatut Verhaltenskodex Spenden Sponsoring Inserate gem 6 7 Parteiengesetz Mitglied werden Rechenschaftsbericht SHORT LINK www oevp at c4e18a s KONTAKT ÖVP Bundespartei Lichtenfelsgasse 7 1010 Wien Tel 01 40126 0 Fax 01 40126 109 Kontakt email oevp at Presse medien oevp at Technik webmaster oevp at Servicetelefon 0800

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  • Neues Wir-Gefühl in der ÖVP | oevp.at
    den Arbeitstakt zu erhöhen so der ÖVP Bundesobmann der auf die Kommunikation mit den Funktionären den Ländern und den Bünden besonders achten wird Denn das Ziel ist klar Die ÖVP soll wieder Erster werden Herausforderungen angehen Für das Hypo Desaster entschuldigt sich der Vizekanzler auch wenn ich keinerlei persönliche Verantwortung trage und mich ebenso wie alle Bürger ärgere Es war ein Systemversagen das so heute durch die europäische Bankenaufsicht nicht mehr möglich wäre Der Arbeitslosigkeit will er mit Vorwärtsorientierung begegnen Nur mit Durchtauchen Abwarten und Angsthaben werden wir gar nichts bewältigen Da ziehen wir uns alle nur gegenseitig runter Trotz Krisenbekämpfung hält Mitterlehner fest Österreich braucht wieder mehr Optimismus und Zukunftsorientierung Weitere Artikel zu diesem Thema Das ÖVP Konzept zur Steuerreform Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten KONTAKT Bundesparteiobmann Vize kanzler und Bundesminister Reinhold Mitterlehner Lebenslauf Portraitfoto Ministerium BMWFW Kontakt HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl Leitner Andrä Rupprechter

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  • Arbeiten, statt Spekulieren | oevp.at
    Vermögens und Erbschaftssteuer sehen wird keinen Spielraum Reinhold Mitterlehner Reformen angehen Finanzminister Schelling betont im Interview mit dem Kurier dass Reformen mehr Entlastung für die Bevölkerung bringen Im Speziellen spricht er dabei vier große Reformbereiche an Die Bildung den Bereich der Pensionen die Verwaltung sowie den Arbeitsmarkt Der entscheidende Punkt für Reformen ist der Anfang Wer nicht anfängt verliert täglich Geld Hans Jörg Schelling BKlar ist dass die Regierung noch wichtige Reformen auf den Weg bringen muss Langfristig gesehen gibt es durch die Verwaltungsreform zusätzliche zwei Mrd Euro Entlastung Positives Investitionsklima schaffen Im Trend Interview macht Schelling deutlich wie er das Wachstum in Östereich ankurbeln will Hierzu wird er Projekte mit Hebelwirkung setzen etwa Projekte wie die thermische Sanierung sind Hebel die Arbeitsplätze bringen werden Damit werden vor allem klein und mittelständische Unternehmen unterstützt Aber auch die Unterstützung von Start ups steht auf der Agenda des Finanzministers Hinzu kommt die Bekämpfung von Steuerbetrug und hinterziehung wozu 500 zusätzliche Prüfer geplant sind Während die SPÖ alles auf den Tarif setzt möchte ich im Rahmen der Steuerreform auch investitionsbefeuerende Maßnahmen setzen Das schafft nachhaltigeres Wachstum als der kurzfristige Konsum Ich bin für beides Hans Jörg Schelling im Trend Interview Weitere Artikel zu diesem Thema Entlastung ÖVP Konzept Materialen zum ÖVP Konzept Präsentation per Video Präsentation in Bildern Diese Seite drucken Diese Seite auf Facebook mit Freunden teilen Diese Seite auf Twitter mit Freunden teilen Diese Seite auf Google Plus mit Freunden teilen Diese Seite per Whats App weiterleiten Diese Seite per E Mail weiterleiten HOME MITTERLEHNER EUROPA THEMEN MEDIENSERVICE Bünde Länder Klub Politische Akademie Das ÖVP TEAM Reinhold Mitterlehner Gernot Blümel Reinhold Lopatka Sebastian Kurz Hans Jörg Schelling Johanna Mikl Leitner Andrä Rupprechter Sophie Karmasin Wolfgang Brandstetter Harald Mahrer Karlheinz Kopf Othmar Karas SERVICE MULTIMEDIA Intern ÖVP TV Fotogalerien O Töne Termine

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