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  • Der Aufbruch zu neuen Ufern - Der Abschied von den „alten“ Armeen
    der materiellen Verstärkung sowie unter Ausnutzung der Luftschläge verhältnismäßig rasch die Taliban zu zerschlagen bzw zum Rückzug in die Bergregion im Grenzgebiet zu Pakistan zu zwingen wo sie sich ja bis in die Gegenwart recht gut halten konnten Damit hatte man auch die Ausbildungsbasis der Al Kaida in Afghanistan zerschlagen ohne allerdings deren Führer Osama Bin Laden bzw der Führungsstruktur habhaft zu werden und vor allem deren weitere Tätigkeit grundsätzlich zu unterbinden Die Anwesenheit einer multinationalen Truppe in Afghanistan seit Dezember 2001 hat aber keine wirkliche Stabilisierung der inneren Lage in diesem Lande erbracht Zwar gab es eine Phase der Schwäche der Taliban und des Ansatzes der Schaffung einer Zentralgewalt aber in der aktuellen Realität findet sich eine Aufsplitterung der politischen Macht auf jeweilige Regionalpotentaten und seit Herbst 1007 eine Erstarken der Taliban verbunden mit einer Zunahme der Anschläge Kämpfe und auch personeller Verluste der multinationalen und amerikanischen Kräfte Es ist der multinationalen Truppe trotz mancher Anstrengung infolge ungenügender Stärke Gliederung Ausrüstung und Ausbildung aber auch der für manche Kontingente geltenden Restriktionen hinsichtlich Offensivteilnahme und Risiko nicht gelungen die Grenzregion zu Pakistan zu beherrschen und auch Pakistan und seine Streitkräften waren entweder nicht willens oder befähigt den pakistanischen Teil der Stammesgebiete auch nur annähernd zu kontrollieren Umstritten und undurchsichtig blieb die Rolle des pakistanischen Geheimdienstes der jedoch im Juli 2008 nach dem Scheitern einer Offensive der pakistanischen Armee im Nordwesten des Landes wo der Hauptort Peshawar von den Taliban und Stammeskriegern ja regelrecht belagert wird der militärischen Führung entzogen und dem Innenminister unterstellt wurde Ob es damit allerdings gelingt die selbstherrlich selbständigen Aktivitäten dieses Geheimdienstes in andere Bahnen zu lenken wird sich erst zeigen In Afghanistan hat die internationale Gemeinschaft ein umfassendes Programm des Wiederaufbaus und zur Erneuerung der zivilen Infrastruktur sowie zur Aufstellung einer nationalen Armee und einer Polizei eingeleitet das einige Erfolge zu verzeichnen hat aber dennoch bis jetzt nicht ausreichend war um stabile Verhältnisse herbeizuführen Militärische Kräfte sind in dieses Programm ebenso eingebunden wie zahlreiche internationale oder national individuelle Hilfsorganisationen und gruppen mit unterschiedlichem Hintergrund und Zielen und Afghanistan kann für diesen Bereich als Musterbeispiel herangezogen werden welche Probleme die Koordinierung so vielfältiger Strukturen untereinander und mit den Vorstellungen der regionalen und zentralen Autoritäten und den Erfordernissen der Bevölkerung beinhaltet und welche Erfordernisse hiebei bestehen Es sei nur erwähnt dass in Afghanistan trotz der Anwesenheit der multinationalen Streitkräfte der Mohnanbau und die Erzeugung von Rohmaterial für die Drogenherstellung erneut außerordentlichen Umfang angenommen und entscheidende wirtschaftliche Bedeutung erlangt haben Es fehlt entweder an Konsequenz und Alternativen oder am Willen der multinationalen Organisation en dieses Problem zu bewältigen Wenn das Schlagwort von der Gewährleistung der eigenen Sicherheit durch Anwesenheit am Hindukusch überhaupt eine Berechtigung hat dann wohl in der Beseitigung der Grundlage für die ja auch in den Ländern Europas unmittelbar spürbare Drogenherstellung Aber all das zeigt einen gewißen Mangel an wirksamer Strategie und geeigneter militärischer und ziviler Strukturen Im März 2003 wurde dann der irakische Diktator Saddam Hussein in einem von der US Politik initiierten und nicht von einer UN Resolution unterstützten kurzen Feldzug gestürzt zur Flucht in den Untergrund gezwungen und der Irak in ein inneres Chaos verwandelt Die militärische Operation wurde nach intensiven Schlägen der Luftstreitkräfte durch eine bestenfalls als verstärktes Korps zu verstehende vorwiegend amerikanische Kräftegruppierung mit großer Präzision und Schnelligkeit abgewickelt und rasch die militärischen operativen Ziele erreicht In Vorbereitung der Bodenoperation war es zu Vereinbarungen mit höchsten Kommandanten der irakischen republikanischen Garden gekommen die dann auch keinen oder bestenfalls symbolischen Widerstand leisteten was den raschen Stoß auf Bagdad und dessen Inbesitznahme ermöglichte Eine höhere Truppenstärke war und damit ist dem damaligen US Verteidigungsminister Rumsfeld auch in der Rückschau recht zu geben für diese Operation nicht erforderlich um zum Erfolg im herkömmlichen Sinne zu kommen Aber was dann aus diesem Sieg entstand kann nur als irakisch amerikanische Tragödie bezeichnet und sollte als warnendes Beispiel für die Vorbereitung und Durchführung zukünftiger multinationaler Interventionen durch welche Organisation auch immer angesehen werden Man hatte sich mit den eigentlichen Rahmenbedingungen im Irak seinen ethnischen religiösen politischen wirtschaftlichen kulturellen und historischen Gegebenheiten wohl zu wenig auseinandergesetzt oder diesen Faktoren auf Grund der beruhigenden Darstellungen von irakischen Persönlichkeiten im Exil zu wenig Bedeutung beigemessen Die militärischen Planer hatten schon eine wesentlich höhere Truppenstärke für den Irak eingefordert aber man hatte die Differenzierung zwischen der militärischen Operation und der folgenden Wiederaufbau bzw Aufbauphase nicht konsequent vorgenommen und sich auf Druck von Minister Rumsfeld auf die militärische Mindestzahl beschränkt Und die im Irak noch vorhandenen Strukturen der irakischen Armee und republikanischen Garden löste die zivile amerikanische Verwaltung auf also jene Kräften deren Zurückhaltung man den raschen militärischen Erfolg verdankt hatte und die jetzt als nationale Sicherheitskräfte zur Verfügung gestanden wären Ihre Kommandeure verloren jeglichen direkten Einfluß und in dem Vakuum national irakischer Autorität und fehlender Durchsetzungsfähigkeit entwickelten sich ein vielschichtiger Widerstand ein intensiver Terrorismus und die innerstaatliche Zerrissenheit mit der Konsequenz des hohen Bedarfes an dafür ausgebildeten aber nicht vorhandenen Truppen sowie der Heranziehung militärischer Einheiten für die Kontrolle der Bevölkerung und den Kampf gegen den Terrorismus verbunden mit entsprechenden personellen Verlusten Bis heute haben mehr als 4000 amerikanische Soldaten dabei ihr Leben gelassen und über Jahre hatte sich eine Situation ergeben die jener in Südvietnam 1967 bis 1970 nicht unähnlich war und die Truppen überforderte So erwiesen sich die Methoden der Zernierung verdächtiger Stadtviertel oder Dörfer gegen den Terror als wenig wirksam und die sehr allgemein befohlene Rücksichtnahme überließ es der Truppe diese umzusetzen So kam es zu manchmal verunsicherten Einheiten und Kommandanten die in zahlreichen Fällen verdächtige Zivilpersonen einfach in den nächsten Kanal warfen Erst seit Mitte 2007 greift eine neue Strategie der örtlichen bzw regionalen Kooperation mit irakischen Gruppierungen und wenn damit auch noch keine abschließende Stabilisierung erzielt wurde ist offenbar die richtige Richtung eingeschlagen Ein baldiger vollständiger Abzug der amerikanischen und restlichen sonstigen Truppen aus dem Irak ist aus Gründen der Einflußmöglichkeiten auf die strategische Ressource Erdöl zwar nicht zu erwarten aber eine Reduzierung der Aktivitäten und Beschränkung auf Präsenz könnte sich doch ergeben Da aber die Aufstockung der amerikanischen Truppen im Irak nur um 20 000 bis 30 000 möglich war und ohnedies viele militärische Aufgaben seit Beginn des 21 Jahrhunderts zivilen Auftragnehmern übertragen worden waren wurden diese zivilen bzw privaten Sicherheitskräfte und quasi militärischen Dienstleister in großer Zahl der Umfang beträgt im Irak bis zu 160 000 einbezogen und entlasteten die Streitkräfte von Sicherungs Aufklärungs Versorgungs und Transportaufgaben Außerdem kam es zu deren direkter Einbindung in den Wiederaufbau einerseits im Rahmen internationaler Firmen und Vorhaben und andererseits für die Ausbildung und den Aufbau der national irakischen Polizei und Armee Diese privaten Sicherheits Aufklärungs oder Militärfirmen als PSC PIC und PMC bezeichnet werden noch besonders zu bewerten sein Aber in diesen Jahren seit dem 11 September 2001 blieb der Krieg gegen den Terrorismus nur teilweise erfolgreich Es gelang nicht die folgenschweren Anschläge gegen das öffentliche Transportsystem in London und Madrid zu verhindern aber die seit 2001 intensivierte Feststellung und Überwachung radikaler Gruppierungen in den Staaten der Europäischen Union EU und die verbesserte internationale polizeiliche und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit haben zweifellos die Planung Vorbereitung und Ausführung von Anschlägen innerhalb der EU nicht nur erschwert sondern auch eine ganze Reihe derartiger Vorhaben verhindert In den USA hat man durch Reorganisation aller Informations und Nachrichtendienste sowie die Schaffung einer Behörde für die Sicherheit der Heimat verbunden mit gesetzlichen Maßnahmen zur Sicherstellung der Kontrolle Überwachung und Aufklärung bis jetzt weitere Anschläge verhindert und ein Überwachungsnetz aufgebaut das aus europäischer Sicht doch einige der garantierten Persönlichkeitsrechte unmittelbar berührt oder einschränkt und daher auch Diskussionen über die Grenzen des Rechts staates bzw deren Überschreiten nach sich gezogen hat Forderungen in Deutschland und Österreich nach Legalisierung des Zugriffs der Überwachungsorgane auf die Daten in persönlichen Computern sowie zur Speicherung und Abfrage von Daten über persönliche Kommunikation en sowie nach Übermittlung umfangreicher personenbezogener Angaben von Reisenden in die USA haben die gesamte Bandbreite der rechtlichen und moralischen Rechtfertigung aufgezeigt und wurden letztlich doch von der Politik und Bevölkerung trotz aller Bedenken mehrheitlich akzeptiert Wie bereits ausgeführt ist die Wahrscheinlichkeit großräumiger konventioneller Auseinandersetzungen zwischen nationalen Streitkräften in den letzten 10 Jahren drastisch verringert worden In überschaubarer Zukunft sind derartige Kriege allenfalls im Nahen Osten zwischen Israel und manchen seiner Nachbarn im Falle einer Verschärfung der an sich eher stabilisierten Situation zwischen Indien und Pakistan oder bestenfalls als amphibische Operation zur Rückholung der Provinz Taiwan in die Volksrepublik China vorstellbar wenn auch höchst unwahrscheinlich Unterhalb dieser Schwelle sind jedoch Scharmützel bis zur Größenordnung des Konfliktes im Juli 2006 im südlichen Libanon in verschiedenen Regionen der Welt allen voran im Nahen Osten und Afrika erwartbar und werden bei Verschärfung mancher Krisen und Befindlichkeiten etwa durch Ressourcenknappheit oder ethnisch religiöse Differenzen wieder vermehrt auftreten Ohne auf Einzelheiten einzugehen gibt es Anzeichen für mittel bis langfristig auftretende derartige eskalierende Krisen als Folge von Klimaverschlechterung Wasser und Energieverknappung kurzsichtiger Orientierung von Landwirtschaft u ä auf Monokulturen und Verringerung bzw Verteuerung von wesentlichen Nahrungsmitteln Und wenn daraus schon keine militärischen Konflikte entstehen sollten so werden diese Faktoren doch Ausgangspunkt massiver humanitärer Probleme wie etwa im Darfur oder Äthiopien oder innenpolitischen Chaos Dass das Vorhandensein umfangreicher Erdölfelder noch keine Garantie für eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Masse der Bevölkerung und Grundlage einer stabilen Gesellschaft und Wirtschaft sein muß zeigt sich am Beispiel Nigerias oder des Sudan Der Bedarf an Energieträgern Rohstoffen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen hat sich für einige Staaten wie z B die Volksrepublik China oder Indien progressiv in Umfang und Bandbreite nachhaltig erhöht und wird weiter ansteigen Daher hat vor allem die Volksrepublik China eine strategische Offensive mit den Methoden der Diplomatie und Handelspolitik eingeleitet und sich in Afrika aber auch in andere Regionen mit Erfolg eingebracht Die direkte politisch wirtschaftliche Konkurrenz mit den USA und den Staaten der EU ist damit eine wirksame Tatsache und die Kooperation Chinas mit Russland hat seit 2006 zu einer bedeutenden Achsenbildung geführt die die fast traditionellen ideologischen und territorialen Probleme zwischen diesen beiden Mächten im Fernen Osten überwunden haben Und beide Staaten haben deutliche Zeichen gesetzt die den Anspruch auf Großmachtstatus und entsprechende Anerkennung und Berücksichtigung im internationalen Konzert schlaglichtartig untermauern sollten Die Volksrepublik China hat erhebliche Anstrengungen unternommen um die Kriegsmarine auszubauen und damit eine Wirksamkeit über das Küstenvorfeld hinaus zu erreichen und hat durch den Abschuß eines Satelliten Anfang 2007 die Verwundbarkeit dieser westlichen Aufklärungs und Kommunikationssysteme sichtbar gemacht Russland hingegen hat technische Probleme in den Transfersystemen für Erdöl bzw Erdgas nach Zentraleuropa als Begründung für erhebliche Reduzierungen seiner Lieferungen durch die Ukraine oder jüngst nach Tschechien angeführt tatsächlich jedoch dies als nachhaltiges Druckmittel und Möglichkeit der politisch strategischen Einflußnahme eingesetzt Dies hat einigen Staaten der EU die außerordentliche Abhängigkeit von diesen Lieferungen und die derzeit kaum bestehende Möglichkeit des Ausweichens für einen Bereich höchster sozialer und wirtschaftlicher Sensibilität drastisch vor Augen geführt Um diese Möglichkeit der strategischen Erpressung zu verringern werden Alternativen wie der Bau der Nabucco Pipeline durch die Türkei und den Balkan nach Österreich oder der vermehrte Einsatz von Flüssiggastankern vorangetrieben doch sind alle etwaigen Alternativen ihrerseits wiederum mit politisch strategischen Problemen verbunden und erfordern Entscheidungen deren Auswirkungen von manchen innerstaatlichen Gruppen unterschätzt oder zum Gegenstand ideologischer aber in sich inkonsequenter Auseinandersetzungen werden Die erforderliche Sachlichkeit bleibt dabei manchmal auf der Strecke Aber Einflüße aus Russland haben auch gezeigt welche Möglichkeiten sich durch Cyber Manahmen gegenüber dem elektronischen Netz eines Staates in dem Fall Litauen zur Störung des öffentlichen und privaten Lebens ergeben bzw ergeben könnten und wenn derartige Gefahren u a auch in den Empfehlungen der unter Vorsitz von BM a D Dr Zilk durchgeführten Bundesheer Reformkommission einen gewißen Stellenwert erhielten so fehlt doch in zahlreichen Staaten und Wirtschafts bzw Berufssparten das Bewußtsein für die Sensibilität der elektronischen Netze Daher werden auch kaum Mittel für Instrumentarien zum Schutz vor derartigen Bedrohungen oder in eine gezielt staatlich geförderte Forschung bereitgestellt oder gar schlagkräftige Abwehreinheiten aufgebaut In den USA hat sich dazu das Bewußtsein stärker entwickelt und 2007 wurde z B von der US Air Force ein Cyber Commando in der Nähe von Washington D C eingerichtet das Anfang 2008 erst 161 Mitarbeiter aufwies aber auf 541 Personen ausgebaut werden soll Nochmals zu den militärischen Maßnahmen Russlands seit Sommer 2007 sich eben auch wieder als Macht im globalen Rahmen zu positionieren So wurden am 09 August 2007 die Fernflüge strategischer Bomber wieder aufgenommen und mit 05 Dezember 2007 auch die Entsendung von Marinekampfgruppen wobei eine Kampfgruppe mit 1 Flugzeugträger und 10 Geleit und Versorgungseinheiten in das Mittelmeer entsandt wurde Das bedeutet insgesamt gemessen an der zahlenmäßigen Situation und der Technologie der russischen Bomberflotte und Marine keineswegs eine Verschiebung der militärstrategischen Relationen unterstreicht aber den Anspruch Russlands wahrgenommen zu werden ebenso wie der am 30 Juni 2008 bekanntgegebene Plan zum Aufbau der Streitkräfte bis 2015 Demnach soll die Gesamtstärke zwar von 1 3 bis 2013 auf 1 0 Mill Militärpersonen reduziert werden Geplant sind aber dafür die Beschaffung von 700 Kampfpanzern 1500 Schützenpanzern 116 Kampfflugzeugen 156 Hubschrauber und 12 Zerstörern bzw Fregatten sowie einiger atomgetriebener U Boote mit Raketenbewaffnung In diesem Zeitraum sollen auch weitere 400 Kampfflugzeuge und 372 Hubschrauber modernisiert werden In diesem Programm zeigt sich eines klar auch in Russland geht man von den Strukturen des Kalten Krieges und der weiträumigen Operationen mechanisierter Großverbände ab und es wird sich zeigen was an deren Stelle treten wird Aber Russlands Politik und Strategie erscheint berechenbar und man hat in Moskau die Lehren aus der Schlußphase des Kalten Krieges gezogen und so ist langfristig eine rational begründete Politik und Entwicklung auf der Grundlage einer inneren Stabilität zu erwarten Dies trifft aber für die Volksrepublik China nur in bedingtem Umfang zu Dort hat der Nachfolger Maos an der Spitze der Partei zwar den Übergang zu marktwirtschaftlichen Gegebenheiten eingeleitet aber trotz aller nunmehr gerade im Zusammenhang mit der Olympiade nach außen gezeigten beachtlichen Erfolge sind doch erhebliche Probleme und soziale sowie umweltbedingte Schwierigkeiten und Ungleichheit vorhanden Und die Kommunistische Partei des Landes hat den Anspruch auf Unfehlbarkeit keineswegs aufgegeben was aber schon in der Sowjetunion den ersten Anstoß für den Niedergang gegeben hatte Und in diesem Anspruch und dessen Umsetzung liegt die Gefahr für die innere Stabilität des Landes in der Zukunft denn es werden soziale Spannungen und Kritik an dieser Haltung der Partei verbunden mit Forderungen nach mehr Demokratie entstehen und im Gegensatz zu den kommunistischen Parteien Osteuropas die ausgenommen Rumänien sich in den 80er Jahren dafür entschieden hatten keine Gewalt zur Unterdrückung einzusetzen hat sich ja die chinesische Führung im Juni 1989 das Problem am Tien an Men Platz durch harten Militäreinsatz vom Hals geschafft Daraus ergibt sich die wesentliche Frage wie man in China auf letztlich erwartbare politische Forderungen und Kritik am absoluten Anspruch der Partei reagieren und wie sich dann die innere Lage gestalten wird Nach außen zu hat China keine strategisch aggressiven Tendenzen und setzt in der Wahrnehmung seiner Interessen auf wirtschaftliche und diplomatische Mittel und eine subtile ruhige Vorgangsweise Am strategisch politischen Dreick Russland Indien Volksrepublik China wird man allerdings in den nächsten Jahrzehnten nicht vorbei agieren können und so verlagern sich die Schwerpunkte der Weltmacht und wirtschaftspolitik Europa wird dabei nur als geschlossener Raum seine Interessen wahren und Positionen zielgerichtet einbringen können Aber diese gesamte Entwicklung zeigt heute bereits weitere bzw neue Risken und Gefährdungen deren strategische Dimension zum Teil bisher nur in Ansätzen wahr genommen wird Das sind Bedrohungen durch neue oder wiederaufgeflammte frühere Krankheiten die zum großen Teil aus den subtropischen oder tropischen Gebieten kommend nunmehr die Tendenz zur Resistenz gegen herkömmliche Medikamente entwickeln könnten oder auf Grund der Schnelligkeit des Reisens in vermehrtem Ausmaße gemäßigte Regionen und damit Europa erreichen und in Einzelfällen wie etwa besondere Tropenfieber die Vogelgrippe oder andere bedrohliche Grippeviren schwere Epidemien auslösen können Es sei an die fast hysterischen Berichte in den Medien im Zusammenhang mit der Vogelgrippe und die daraufhin von den Behörden mancher Staaten wohl als Beruhigung für die Bevölkerung gedachten Beschaffungen von Tamiflu und Atemschutzmasken erinnert Aber alle derartigen Maßnahmen erfordern budgetären administrativen und logistischen Aufwand verbunden mit Notfall und Krisenplanung und in der tatsächlichen Umsetzung eine leistungsfähige Organisation und Stabsarbeit ganz zu schweigen von dem Entscheidungsdruck für Funktionsträger Auch vom Menschen wenig oder nicht beeinflußbare Naturkatastrophen großen Ausmaßes wie etwa Erdbeben Tsunamis Überschwemmungen großflächige Wald und Buschbrände usw bedrohen nicht nur die Bevölkerung weit entfernter Regionen und anderer Kontinente sondern in Verbindung mit Klimaänderungen etwa im Süden Europas und Dürre direkt oder indirekt letztlich auch unseren Lebensraum Trotz der großen Hilfs und Spendenbereitschaft haben sich aber in den letzten 15 Jahren bei derartigen Katastrophen erhebliche Mängel in der Schnelligkeit Zweckmäßigkeit und Koordinierung von Hilfsmaßnahmen aller Art Die Entsendung eines Rettungs und Bergeteams o ä bringt Erfolge aber noch deutlich bessere Erfolge bei raschem Eintreffen in den ersten 24 Stunden nach Einsetzen der Katastrophe Damit aber ist militärische Organisation und Kapazität erforderlich Bei einem schweren Erdbeben im Nordosten Afghanistans waren es umfangreiche Kräfte der russischen Armee die lange vor allen anderen Hilfskräften am betroffenen Gebiet wirksam wurden und nach der großen Weihnachtstsunami waren es zunächst nur die Hubschrauber eines amphibischen Kampfschiffes der US Navy die rasch und nachhaltig in der Provinz Aceh im Nordwesten der Insel Sumatra Hilfe ermöglichten Man braucht also für all diese Maßnahmen eine schlagkräftige Struktur für die Erkundung Organisation und Durchführung derartiger Hilfs und Notfallmaßnahmen Große internationale Organisationen wie die UNO die NATO oder die EU haben sich um Aufbau von Führungsstäben usw bemüht und auch zivile Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen das internationale Rote Kreuz und zahlreiche andere haben für ganz bestimmte Herausforderungen geeignete Antworten decken aber nicht das gesamte Spektrum der Einsatzerfordernisse vor allem hinsichtlich der Logistik und des Schutzes für eingesetzte Mitarbeiter aber auch die betroffene Bevölkerung ab In Österreich hatte man ab 1966 mit den Instrumentarien der Umfassenden Landesverteidigung ULV ja eine recht zweckmäßige Führungsorganisation auch für derartige zivile Anläße aufgebaut die beginnend von der zentralen Koordinierung im Bundeskanzleramt auch als Agende eines Staatssekretärs und den sogenannten Fachstab hinunter über die Landes und Bezirkskoordinationsausschüße eingespielt war Vernachlässigung der ULV als Folge des Wegfalls militärischer Bedrohungen des neutral gebliebenen EU Mitgliedes Österreich und Verschiebungen der Kompetenzen auf ministerieller Ebene

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  • Die Vereinigung Alt-Neustadt
    das Heer der Habsburgermonarchie ein Zwangsheer gewesen und andererseits die staatsbürgerliche Umstellung der Bevölkerung noch nicht restlos abgeschlossen sei Also müsse das Heer bei der Lösung des Problems der Staatserziehung vorangehen In einem Referat teilte der ehemalige Leiter des Staatsamtes für Heerwesen Generals a D Dr Theodor Körner 1873 1957 seine Vorstellungen vom politischen Auftrag eines österreichischen Heeres mit Es erfüllt damit eine ganz selbstverständliche historische Forderung die jedes Staatswesen nach einem Umsturz und bei einer Neubildung zu erfüllen hat nämlich das Machtinstrument in die neue Richtung einzustellen um diese selbst zu sichern Andere Revolutionen beseitigen im Heere die Anhänger des alten Regimes so oder so Sich auf diese neue Art der Berufsauffassung einzustellen und dem geforderten Typ zu entsprechen fiel den ehemals kaiserlichen Offizieren nicht gerade leicht Außerdem zeigte sich die Regierung Deutsch Österreichs nicht besonders bereit die nun nationalisierten und ehemals kaiserlichen Offiziere mit offenen Armen zu empfangen Dies wäre auch rein rechnerisch gar nicht möglich gewesen denn wo sollte eine so große Zahl von Offizieren in einem so kleinen bewaffneten Körper versorgt werden Ganz abgesehen davon daß man von der republikanischen Einstellung und daher der Loyalität dieser monarchistisch gesinnten Herren nicht sonderlich überzeugt gewesen war Also galten sie als die Träger der habsburgischen Reaktion daher vorläufig einmal als unzuverlässig und waren schon deshalb suspekt Die Angst vor einer aristokratischen Herrenklasse die man im Selbstverständnis des Offiziers begründet glaubte war nicht unerheblich Deshalb wollte man diesen Anfängen wehren Aus diesen Überlegungen heraus wurden als eine der ersten Maßnahmen einmal fast alle Generale der alten Armee in den Ruhestand versetzt während Beamte dagegen selbst in den höchsten Rängen problemlos in den neuen Staatsdienst übernommen wurden Das Offiziersein und das Korps als solches konnte man aber nicht wie den Adel einfach abschaffen Die Spielarten moralischer Sanktionen waren jedoch weit gestreut was bestens dazu geeignet schien den Offizier schlechthin vor der Nachwelt zu verurteilen Also wurde eine parlamentarische Kommission zur Erhebung militärischer Pflichtverletzungen geschaffen der in den drei Jahren ihres Wirkens von 1919 bis 1923 484 Anzeigen zur Behandlung vorgelegt wurden wovon rund 60 Akte auf Grund von Zeitungsmeldungen angelegt wurden Bei der Beurteilung dieser Fälle stellten sich sofort 325 dieser Vorgänge als zur Verfolgung ungeeignet heraus In zwölf Fällen ergaben sich Anhaltspunkte die wohl grobe militärische Pflichtverletzungen rechtfertigen konnten deren strafrechtliche Verfolgung jedoch nicht gerechtfertigt erschien Schließlich wurden 147 Fälle der Staatsanwaltschaft übergeben von denen nur 40 höhere militärische Führer betrafen Davon war jedoch einer gefallen sechs hatten für andere Nachfolgestaaten optiert und waren somit Ausländer geworden und bei 25 wurde das Verfahren eingestellt Nur in acht Fällen wurden Gerichtsverfahren eingeleitet die mit zwei Verurteilungen endeten Damit hatte sich die Auseinandersetzung des neuen Staats mit den Offizieren der alten Armee auf die Ebene des Gerichtssaales verlegt Ein Beweis der überaus hohen menschlichen und moralischen Qualität des Offizierskorps Österreich Ungarns aber auch für die hohe Ehrenhaftigkeit des neuen Staatswesens das gezeigt hatte nicht gewillt zu sein die Grundsätze der Gerechtigkeit gegen politisches Kleingeld einzutauschen Allerdings ging diese Kampagne teilweise auch nach

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  • Klarstellung
    auf mögliche Konsequenzen tagespolitischer Ideen aufmerksam zu machen Diese Äußerungen als unqualifiziert irrelevant oder gar als Meuterei hinzustellen ist daher falsch und unredlich Der Offizier in der zweiten Republik hat sich stets durch Loyalität gegenüber dem Oberbefehlshaber und Bundespräsidenten der jeweiligen Bundesregierung und dem zuständigen Fachminister ausgezeichnet So wie sich die politische Führung Loyalität erwartet fordern auch die Offiziere diese seitens der politischen Führung ein Die Abberufung des Chefs des

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